Von der AfD kommt die „Corona Warn App“-Warnapp – echt jetzt? Ja

Eine App, die euch davor warnt, dass jemand in eurer Nähe die Corona-Warn-App nutzt? Braucht ihr nicht? Verstehe ich, gibt es aber trotzdem und sie kommt von einem AfD-Politiker. von Carsten Drees am 7. Juli 2020 Die Corona-Warn-App der Bundesregierung und des RKI wurde mittlerweile über 15 Millionen mal heruntergeladen, was wirklich ein schöner Erfolg ist. Klar — es könnten immer mehr sein natürlich, aber zum Einen gibt es technische Hürden bzw. Smartphones mit zu veralteten Betriebssystemen, die die Installation verhindern — und zum Anderen gibt es auch Menschen, die…

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Auszug aus der Pressemitteilung Nr.: 139/2020 Mansfeld-Südharz

Hettstedt / Einbruch in Einfamilienhaus I Am frühen Morgen stand ein Bewohner zwei maskierten und dunkel gekleideten Personen in seinem eigenen Wohnhaus gegenüber. Die Unbekannten sind ins Haus eingedrungen, haben die untere Etage durchsucht und sind nach dem Erblicken des Geschädigten geflüchtet. Zum Diebesgut liegen noch keine abschließenden Erkenntnisse vor. Die Ermittlungen laufen. Hettstedt / Einbruch in Einfamilienhaus II Möglicherweise durch ein angekipptes Fenster gelangten unbekannte Täter in der Nacht zum Montag in ein weiteres Einfamilienhaus. Die Täter entwendeten hier u.a. Bargeld und persönliche Dokumente.

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In Sachsen-Anhalt gilt wieder der alte Bußgeldkatalog

Auch in Sachsen-Anhalt kehrt vorerst wieder zum alten Bußgeldkatalog bei Verkehrsdelikten zurück. Das teilte ein Sprecher des Innenministeriums MDR SACHSEN-ANHALT mit. Nach Auffassung des Bundesverkehrsministeriums könnten die neuen Regeln wegen eines Formfehlers ungültig sein. Laufende Verfahren werden nach dem alten Katalog geahndet. Bereits ausgestellte Bescheide werden noch geprüft. Umstrittene Regelungen Die umstrittenen neuen Regeln gelten erst seit Ende April. Die Straßenverkehrsordnung (StVO) war umfassend neu geregelt worden. Im Kern ging es bei der Neufassung um einen höheren Schutz – etwa für Fahrradfahrer. Eine Regelung, die der Bundesrat in die Verordnung…

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Jobcenter darf wieder sanktionieren – Paritäten sind dagegen

Hartz-IV-Empfänger müssen ab sofort wieder mit Sanktionen rechnen, sollten sie gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen. Eine entsprechende Weisung hat die Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium an die Jobcenter herausgegeben. Hartz-IV-Empfänger, die gegen Auflagen der Jobcenter verstoßen, müssen ab sofort wieder mit Sanktionen rechnen. Eine entsprechende Weisung wurde am Donnerstag von der Bundesagentur für Arbeit in Absprache mit dem Bundesarbeitsministerium erlassen. Die Agentur begründete den Schritt mit der Wiedereröffnung der Jobcenter für den Publikumsverkehr. Die Sanktionen waren Anfang April ausgesetzt worden, weil wegen der Ausgangsbeschränkungen Betroffene nicht in…

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Auszug aus der Pressemitteilung Nr.: 138/2020 Mansfeld-Südharz

Hettstedt / Einbruch Ein oder mehrere unbekannte Täter verschafften sich unerlaubt Zugang zu einer Wohnung in der Puschkinstraße. Bei der Inaugenscheinnahme der Wohnung wurde festgestellt, dass die Täter eine PlayStation entwendeten. Auch eine Katze befand sich nicht mehr in der Wohnung. Ob sie durch die Täter entwendet wurde oder durch die offen stehen gelassene Tür verschwand, ist nicht bekannt.

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Hartz IV: Diese Regelsätze sollen ab 2021 gelten – Handygebühren sollen auch mit übernommen werden

Berlin. Die Hartz-IV-Sätze sollen zum 1. Januar 2021 steigen. Alleinstehende Erwachsene sollen künftig 439 Euro monatlich bekommen, also 7 Euro mehr als bislang. Besonders stark soll der Regelsatz für Kinder von 14 bis 17 Jahren steigen, nämlich um 39 auf dann 367 Euro. Auch für bis zu fünfjährige Kinder soll es einen deutlichen Aufschlag geben. Die Zahlen gehen aus einem Entwurf des Bundesarbeitsministeriums für das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen hervor, der sich in der Frühkoordinierung mit dem Kanzleramt befindet und dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Die Nutzung von Mobilfunk,…

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Eisleber Wiesenmarkt 2020 ABGESAGT – Pressemitteilung

Pressemitteilung des Bürgermeisters der Lutherstadt Eisleben Der 499. Eisleber Wiesenmarkt 2020 und die „Kleine Wiese“ mit Bauernmarkt und Ballontreffen in der Zeit vom 18.9. bis 21.9.2020 bzw. 25. – 27.9.2020 finden nicht statt. Grundlage für diese Entscheidungen bildet die Siebte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt vom 30. Juni 2020. Entsprechend dieser Verordnung (§2 Abs. 2) sind Großveranstaltungen im Sinne der Empfehlungen des Gemeinsamen Krisenstabes des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums für Gesundheit bis zum 31. Oktober 2020…

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Corona-Prämie für Beschäftigte in der Altenpflege wird ausgezahlt

Als wertschätzende Anerkennung für den besonderen Einsatz während der Covid-19-Pandemie hat das Land Sachsen-Anhalt die Aufstockung der einmaligen Sonderleistung für Beschäftigte in der Altenpflege („Corona-Prämie“) beschlossen. Die Auszahlung über die Pflegekassen beginnt kurzfristig. Alle Mitarbeitenden erhalten über ihren Arbeitgebern je nach Einsatzbereich und Arbeitszeit eine steuer- und sozialabgabenfreie Einmalzahlung von maximal 1.500 Euro. Das Land trägt davon maximal 500 Euro, die soziale Pflegeversicherung 1000 Euro. Profitieren können davon nahezu 40.000 Pflegebeschäftigte, rund 16 bis 17 Millionen Euro sind veranschlagt. Auf Grundlage einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Land und den Landesverbänden der…

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10,45 Euro Mindestlohn bis 2022 – VdK fordert 13 Euro und Schluss mit kleinen Schritten

Der Mindestlohn in Deutschland soll in vier Stufen bis zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro steigen. So lautet der Vorschlag, den die Mindestlohnkommission am Dienstag, den 30. Juni, präsentiert hat. Aktuell liegt die Lohnuntergrenze bei 9,35 Euro. Der Sozialverband VdK hält den Vorschlag für unzureichend. VdK-Präsidentin Verena Bentele dazu: „Schluss mit den kleinen Schritten. 13 Euro sind das Minimum. Es ist nicht länger zu akzeptieren, dass ein Mensch hart schuftet und Sozialversicherungsbeiträge zahlt, um dann doch aufs Sozialamt gehen zu müssen.“ Vor fünf Jahren wurde unter Protest der Wirtschaftsverbände…

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Neue Lockerungen ab 2. Juli 2020 – Sachsen-Anhalt-Weg

Die Landesregierung hat am Dienstagmittag die neue Eindämmungsverordnung beschlossen, mit der das Land den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie bis zum Herbst regeln will. Bisher galten etwa Verbote für größere Ansammlungen von Menschen. So durften sich nur maximal zehn Personen aus unterschiedlichem Hausstand miteinander in der Öffentlichkeit treffen. Dieses Verbot wird mit der neuen Verordnung in eine Empfehlung umgewandelt. Ebenso die Vorgabe, mit möglichst wenigen Personen Kontakt zu halten. Das teilten Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Sozial- und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) zur Landespressekonferenz am Dienstagmittag bekannt. Mit begrenzten Zuschauerzahlen werden…

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