15. September: Internationaler Tag der Demokratie

Der Internationaler Tag der Demokratie wird veranstaltet am 15. September 2021. Im Jahr 2007 bestimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 15. September als Internationalen Tag der Demokratie. Das Ziel des Tages sind die Förderung und Verteidigung der Grundsätze der Demokratie. Demokratie ist ein politisches System, bei dem das Volk eine wesentliche, mitbestimmende Funktion einnimmt. Typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Respektierung politischer Opposition, Verfassungsmäßigkeit und Schutz der Grundrechte und Achtung der Menschenrechte. (Mit Material von: WIkipedia) Quelle: www.kleiner-kalender.de

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11 Uhr erneut Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit dem Bund – Massive Kritik an letzter Konferenz

Nachdem die letzten Konferenz sich über 15 Stunden zog inklusive 4-stündiger Unterbrechung, läd Bundeskanzlerin Angela Merkel, nach Medieninformationen, erneut zur Videokonferenz. Grund dafür ist die massive Kritik an den Beschlüsse und das für einige Punkte noch die konkrete Auslegung fehlte, wie zum Beispiel für den Gründonnerstag. Hier ist noch offen, ob dieser zu Lasten der Arbeitgeber (Lohnfortzahlung), oder Arbeitnehmer geht (Urlaubstag).

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51 Neuinfektionen im Landkreis Mansfeld-Südharz

Laut Meldung des Landes Sachsen-Anhalt gibt es im Landkreis Mansfeld-Südharz 51 Neuinfizierte in den letzten 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis liegt aktuell bei 93,4. Eine offizielle Pressemitteilung des Landkreises für heute (22.03.2021) steht noch aus.

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Lockdown bis in den April – Entwurf des Bundeskanzleramtes

Das Bundeskanzleramt strebt eine Fortsetzung des derzeitigen Corona-Lockdowns bis in den April hinein an. Dies geht aus dem Entwurf für eine Beschlussvorlage für den Bund-Länder-Gipfel am Montag hervor, der dem Nachrichtensender ntv.de (RTL Group) vorliegt. Ein exaktes Datum für das Ende der Maßnahmen ist darin noch nicht enthalten, berichtet der Sender weiter. Quelle: NTV.de

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Über 22 Millionen Euro für Mansfeld-Südharz – Katrin Budde nimmt Zuwendungsbescheid entgegen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat heute einen Zuwendungsbescheid an den Landkreis Mansfeld-Südharz über 22.252.409 Euro übergeben. Die Gelder werden für den Breitbandausbau im Landkreis zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Maßnahme werden 163 km Tiefbau realisiert und 1.201 km Glasfaser und 212 km Leerrohre verlegt! Wieder ein Erfolg für unsere Region und für den ländlichen Raum! Fotos: Katrin Budde Facebook

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AfD vom Landes-Verfassungsschutz unter Beobachtung gestellt

Der Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD in Sachsen-Anhalt unter Beobachtung gestellt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios können demnach die etwa 1.400 Mitglieder nun mit geheimdienstlichen Mitteln überwacht werden. Der Landes-Verfassungsschutz begründete sein Vorgehen damit, dass die jahrelange Materialsammlung genug Anhaltspunkte geliefert habe, um von einem rechtsextremen Verdachtsfall auszugehen. Die Beobachtung bestehe seit zwei Wochen, gestern hat der Verfassungsschutz das Parlamentarische Kontrollgremium im Landtag darüber informiert. Die AfD ist die größte Oppositionspartei im Landtag. Mit Hans-Thomas Tillschneider hat die Partei seit September einen Rechtsaußen-Vertreter im Landesvorstand – der bereits als Einzelperson…

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Merkel will schärfere Eindämmungsmaßnahmen schon nächste Woche beraten

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon in der kommenden Woche mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Das bestätigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. Grund sei die Sorge vor der in Großbritannien aufgetauchten Variante des Coronavirus. Merkel wolle mit den Ministerpräsidenten nicht nur über eine Verlängerung des derzeitigen Lockdowns sprechen, sondern auch über schärfere Maßnahmen. Ursprünglich sollte das nächste Bund-Länder-Treffen erst am 25. Januar stattfinden. MDR.de

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5 Landkreisen droht in Sachsen-Anhalt der 15km-Radius – MSH mit höchstem Inzidenzwert

Diesen 5 Landkreisen in Sachsen-Anhalt droht der 15-Kilometer-Radius LK Mansfeld-Südharz (327) LK Saalekreis (249) LK Salzlandkreis (218) SK Dessau-Roßlau (212) SK Halle (206)

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