Ein Plädoyer für die Demokratie – auch wenn sie manchmal etwas wehtut

„Demokratie bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen. … Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.“  Quelle:Wikipedia

Ja mit der Demokratie ist das so eine Sache, alle finden sie gut und halten sie für unverzichtbar. Kommt sie aber auch bei unbequemen Dingen zum tragen, will keiner was von ihr wissen.

So geschieht es gerade im politischen Alltag mit der AfD. Doch dies ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, was die etablierten Parteien gerade betreiben. Ausgrenzung und Ignoranz mache diese Partei nur noch stärker, denn auch die Wähler und Wählerinnen haben dieses Gefühl mit der aktuellen Politik. Eine Politik die lieber auf Rettung von Banken und Großkonzernen setzt, als den Bürgern im schweren Alltag zu unterstützen. Milliarden Euro Rekordsteuereinnahmen, doch nichts kommt bei den Bürger und Bürgerinnen gefühlt im Geldbeutel an. Mehr Privatisierung und Liberalisierung von wichtigen Dingen, die dann nur noch profitorientiert arbeiten und nicht mehr an das Wohl der Menschen denken, z.B. Krankenkassen. Das alles und mehr treibt die Bürger und Bürgerinnen in den Politikverdruss.

Diese suchen dann nach einem Ventil um ihren Unmut freien Lauf zu lassen, egal wie schlimm. Hauptsache man zeigt es „denen da oben“. Was es für Konsequenzen dann hat, ist vielen nicht bewusst, aber auch einigen egal. So wurde die AfD in einige Landtage gewählt und hat auch gute Aussichten in den Bundestag zu kommen. Und das ohne sinnvolle Inhalte.

Doch was machen die etablierten Politiker jetzt? Setzt man sich mit den Inhalten der neuen Partei auseinander, versucht sie mit guten Gegenargumenten zu widerlegen? Nein! Man nimmt den vermeintlich einfacheren Weg und versucht sie zu ignorieren oder zu unterdrücken, z.B. Nichtberücksichtigung der Einladung von 3 Landtagsabgeordneten zum Neujahrsempfang im Landkreis Mansfeld-Südharz, die Eskalation in der Uni Magdeburg vom 13.01.17 usw.. Allen voran auch „Die Linke“.

Doch gerade „Die Linke“ sollte aus ihrer eigenen jungen Geschichte gelernt haben, wie es ist, von anderen Parteien nicht akzeptiert und toleriert zu werden. Gerade in den Neunzigern wurde von den damals etablierten Parteien alles versucht, die Linke/PDS schlecht zu machen. Doch schon 1998 wurde sie Teil der rot-roten Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern. „Die Beteiligung der SED-Nachfolgepartei PDS rief damals bundesweit heftige Diskussionen hervor. Kritiker sprachen von einem „Tabubruch“ oder von einem „Sündenfall“, andere von einer „Normalisierung“ im Umgang mit einer demokratisch gewählten Partei, die fast ein Viertel der Stimmen erhielt.“  (Quelle: Karsten Grabow: Das Parteiensystem Mecklenburg-Vorpommerns)

Dies zeigt, das das Volk seine eigene Entscheidung trifft und nicht das was die Parteien vorgeben das vermeintlich Beste zu sein.

Was lernen wir daraus, es bringt nichts neue Parteien und deren Mitglieder zu ignorieren. Sie wurden vom Volk gewählt und sind somit Teil der Demokratie. Was aber wichtig ist, ist jetzt mit ihnen inhaltlich zu diskutieren und so die Grenzen aufzuzeigen. Wie ein Wahlkampf nach Gefühl ausgehen kann, hat man in den USA eindrucksvoll gesehen.

Schließen möchte ich den Kommentar mit einem Ausschnitt aus dem Aufwachen-Podcast von Tilo Jung und Stefan Schulze, die ihrerseits einen Ausschnitt aus der Grundsatzrede der SPÖ vom österreichischen Bundeskanzler Christian Kern zeigten.  Diese Worte die Kern dort wählt, wünsche ich mir auch von einigen Politikern in Deutschland zu hören. Sei es von Vertretern aus dem Landtag oder Bundestag, Regierung oder Opposition. Diese offenen Worte erstmal auszusprechen, wäre schon ein Anfang um vielleicht wieder das Vertrauen der Bürger und Bürgerinnen in die Parteien zu stärken.

 

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