Kupferstadt nicht auf Facebook präsent – Der Faktencheck

Nachdem gestern abermals ein Interview von Bürgermeister Dirk Fuhlert in der MZ ( Druckausgabe oder digital MZ+) zu lesen war, wo er Stellung nahm zu seinen Veröffentlichungen auf seinem privaten Facebookaccount und den Gerüchten und Vorfällen bezüglich der Covid-19 Fälle in einer Flüchtlingsunterkunft, wurden wir hellhörig. Denn am Rande des Interviews begründet er die Veröffentlichung damit, dass die Stadt selbst aus DSGVO-Gründen (Datenschutzgrundverordnung) nicht auf Facebook präsent sei.

Auszug aus der Mitteldeutschen Zeitung:

Sie haben Ihre Klarstellung auf Ihrer persönlichen Facebook-Seite veröffentlicht. Warum gerade dort?

Als Kommune haben wir das Problem, dass wir uns aus Datenschutzgründen von sozialen Netzwerken wie Facebook fernhalten müssen. Allerdings versorgen sich dort viele Bürger mit Informationen. Und da kann es gerade in Zeiten, in denen viele Falschmeldungen kursieren, eigentlich nicht sein, dass wir als Stadt dort nicht präsent sind. Deshalb haben wir uns in Hettstedt entschlossen, dass ich viele Informationen – und auch solche Klarstellungen – einfach über meine eigene Seite veröffentliche.

Faktencheck:

Korrekt ist, dass man mit der Datenschutzgrundverordnung mit einer Schrotflinte auf das Internet gefeuert hat und so auch Bereiche in eine Grauzone geschoben hat, wo der deutsche Gesetzgeber noch immer nicht nachgebessert hat, um Firmen und Behörden eine gesicherte Möglichkeit für ihre SocialMedia Auftritte zu bieten. Das man sich aber fern halten muss, ist falsch. Die zuständigen Ministerien mahnen nur zur Vorsicht.
Ebenso ist es falsch, dass die Kupferstadt nicht auf Facebook präsent ist, wie es im Interview gesagt wurde. Die Stadt betreibt sehr wohl eine eigene Präsenz. Momentan konzentriert man sich dort auf offizielle Bekanntmachungen, wie Frau Saalbach (Pressesprecherin der Stadt) auf Anfrage mitteilt. Man kenne die unsichere Rechtslage und nutze Facebook so vorsichtig wie möglich.
Verwunderung kam auf, dass sich Hettstedt deshalb entschlossen habe, dass alles weitere über den privaten Account des Bürgermeisters kommuniziert wird.
Richtig ist, wie Recherchen ergaben, dass es mehrere interne Diskussionen wegen den SocialMedia Auftritten gab und Herr Fuhlert beschlossen hat, weiteres über seine private Seite (privates Profil) zu kommunizieren.
Wir haben mal recherchiert und mussten feststellen, dass selbst dies unter Datenschützern als bedenklich gilt, wenn nicht eindeutig erkennbar ist, dass es sich um ein rein privates Profil handelt. Aufgrund des Titelbildes von Herrn Fuhlerts Profil dürfte es nach Vorgaben einiger Datenschutzvertreter da schon wackelig werden, da ihn dieses eindeutig als “Bürgermeister der Kupferstadt Hettstedt” ausweist. Zudem raten Experten an, dass die privaten Profile eindeutig als “privat” textlich deklariert sind. Auch dies fehlt hier.

Screenshot Facebook

Nun möge jeder selbst seine Schlüsse aus dem Interview und der tatsächlichen Sachlage ziehen. Fakt ist, dass Städte, Länder und Ministerien weiter bei Facebook aktiv sind und auch kontroverse Diskussionen auf ihren Seiten führen, um eben die Menschen zu erreichen. Gefragt ist hier eindeutig der Gesetzgeber, wie man mit der Datensammelwut der SocialMedia Plattformen umgeht. Ein Rückzug von Facebook wäre aus Kommunikationssicht für alle ein Rückschritt. Dies wissen auch die obersten Datenschützer.

Weiterführende Links zum Thema:

Link 1

Link 2

Eine schriftliche Anfrage an Herrn Fuhlert blieb bis zum Redaktionsschluss unbeantwortet.

Hinweis: Der Faktencheck wurde absichtlich einfach gehalten, um die komplizierte Sachlage so verständlich wie möglich zu halten.

(Red)


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