Es sollte eine Prämie für alle Pflegekräfte werden, als Gesundheitsminister Jens Spahn vor wenigen Tagen vor die Presse trat und stolz die Sonderzahlung von 1500 Euro verkündete.
Doch wie sich jetzt herausstellte, war die Finanzierung zu diesem Zeitpunkt nicht gesichert und ist es bis heute nicht.
Spahn wollte diese Prämie durch die beitragsfinanzierte Pflegeversicherung der Krankenkassen finanzieren, doch diese winken jetzt ab. „Es kann nicht sein, dass allein die Beitragszahler hierfür aufkommen müssen.“ sagte die Vorstandsvorsitzende des Ersatzkassenverbandes VDEK, Ulrike Elsner, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Auch Martin Litsch, Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes, sieht Politik und Steuerzahler in der Pflicht. „Die symbolische Anerkennung für systemrelevante Berufgruppen, die jetzt in der Corona-Krise verstärkt gefordert sind, muss deshalb vom Bund oder von den Ländern kommen, etwas über zweckgebundene Zuschüsse für soziale Pflegeversicherung.“ sagte er der Zeitung.
Von den Krankenkassen werden die Gesamtkosten auf rund eine Milliarde geschätzt. Sollte es keine Finanzierungsregelung geben, müssten die Prämien über höhere Zuzahlungen von Pflegebedürftigen finanziert werden. Somit würden die Pflegebedürftigen die Prämie zahlen und nicht der Bund.
Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, nannte die Finanzierung von Spahn eine Blamage. Er sieht ebenso den Bund in der Pflicht, die fehlende Milliarde zu finanzieren. „Der sinnvolle Bonus muss kommen. Deshalb braucht es Steuermittel.“ sagte er der Zeitung.
(Red)
