Ratssitzung zu Corona-Zeiten – Beitrag der MZ sorgt für Irritationen

In Hettstedt soll planmäßig die Stadtratssitzung stattfinden, wie in der Mitteldeutschen Zeitung zu lesen war. Dabei sollen, laut Bürgermeister Dirk Fuhlert, die Mitglieder auch den empfohlenen Abstand zueinander haben und man habe den Fraktionen empfohlen nicht alle Mitglieder teilnehmen zu lassen, um eben genug Platz zu haben. Die Öffentlichkeit solle ebenfalls wohl außen vor bleiben.

Dies sorgte am Wochenende fraktionsübergreifend für Verwirrung. So äußerte sich Marco Steckel, Franktionsvorsitzender der SPD, dass er, wie auch die CDU Fraktion im Vorfeld, am 25.03.2020 per Mail abermals auf die Möglichkeit eines schriftlichen Umlaufes hingewiesen habe. Dies wurde vom Land als mögliche und machbare Option genehmigt in der Corona-Krise.
„Dringende Angelegenheiten, die keinen Aufschub dulden, können aufgrund der dynamischen Pandemielage ausnahmsweise in einem vereinfachten schriftlichen Verfahren beschlossen werden.“ heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres und Sport am 24. März 2020.
Laut Steckel blieb sein Hinweis für dieses Verfahren ohne Antwort.

Stattdessen erhielten die Räte am 27.03.2020 lediglich eine Anfrage des Bürgermeisters, wer überhaupt teilnimmt (Schreiben liegt der Redaktion vor). Kein Hinweis darauf, dass vielleicht nicht in voller Fraktionsstärke zusammengekommen werden soll, noch dass man die Öffentlichkeit wahrscheinlich ausschließen möchte.

Auf Nachfrage bei der Pressestelle der Stadt, gab Frau Saalbach an, dass die Veröffentlichung in der MZ unstimmig sei und sie nicht wisse, wo der Kommunikationsfehler besteht. „Wir haben eine Anfrage an die Räte gestellt, wer persönlich teilnehmen würde, um einfach zu wissen, ob eine Beschlussfähigkeit hergestellt werden kann.“ Warum die Sitzung als solche stattfinden soll, war die Begründung „Die Verfahrensweise für ordentliche Sitzungen ist im KVG LSA festgelegt und kann nach Auffassung der Verwaltung nicht so leicht umgangen werden. Um bei solch einer wichtigen Beschlussfassung wie dem Beitrittsbeschluss für den Haushalt 2020 Rechtssicherheit zu gewährleisten, hat sich die Verwaltung für die Durchführung einer Sitzung unter Berücksichtigung von entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen entschieden.“ so Saalbach weiter. Auch wird die Öffentlichkeit nicht ausgeschlossen, da dies so einfach nicht möglich wäre.

Die Verwaltung setzt bei der Sitzung auf Desinfektion bei betreten des Saales und natürlich auf den vorgegebenen Abstand.

(red)

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