Zusätzliche Millionenhilfen für Sportvereine

Neustart Sport 2022 – Sachsen-Anhalt in Bewegung Magdeburg –Ministerium für Inneres und Sport Der Sportbetrieb in Sachsen-Anhalt musste sich auch im Jahr 2021 auf zahlreiche Auswirkungen der Corona-Pandemie einstellen. Viele Ehrenamtliche und Mitglieder im Vereins- und Breitensport sind am Ball geblieben und haben sich mit großem Einsatz engagiert. Mit der Initiative „Neustart Sport 2022 – Sachsen-Anhalt in Bewegung“ will das Land Sachsen-Anhalt die Sportvereine und Verbände finanziell unterstützen. Dafür stehen aus dem Corona-Sondervermögen des Landes insgesamt 4,4 Millionen Euro zur Verfügung. Sportministerin Dr. Tamara Zieschang: „Mit diesen Mitteln wollen wir…

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FFP2 Masken sind Pflicht in Bus, Bahn und Taxi

Die bundeseinheitliche Notbremse, mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, hat viele Änderungen gebracht, so auch diese. In Bus, Bahn und Taxi sind Masken mit FFP2-Niveau grundsätzlich Pflicht. Das Kontroll- und Servicepersonal darf auch eine OP-Maske verwenden. Möglichst soll nur die Hälfte der regulär zulässigen Passagiere mitfahren.

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Regelungen zum Notbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen

Magdeburg – Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Auch in Sachsen-Anhalt wird die Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu Veränderungen bei Kinderbetreuung und Schulbetrieb führen. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165, wird künftig der (eingeschränkte) Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen untersagt. Um Kinder, Eltern und Beschäftigte zu schützen und die Infektionszahlen zu senken, sind Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft ab einer dreitägigen Inzidenz von 165 im Landkreis zu schließen. Eine Notbetreuung wird aber sichergestellt. Nähere…

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Haseloff kritisiert Infektionsschutzgesetz

Magdeburg – Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Bundesratspräsident Dr. Reiner Haseloff hat heute im Bundesrat deutliche Kritik am „Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (Infektionsschutzgesetz) geübt. Für Haseloff sind „Entstehung, Ausgestaltung und Ergebnis unbefriedigend“. Es „drängt sich nunmehr noch deutlicher die Frage auf, worin der Mehrwert dieses Gesetzes für die Menschen in Deutschland liegt gegenüber der im vergangenen Jahr im Grundsatz bewährten Abstimmung zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen.“ Der Bundesratspräsident sieht eine Gefahr für den Föderalismus und die Tendenz zu mehr Zentralstaatlichkeit.…

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Das bedeutet die bundeseinheitliche Notbremse für Sachsen-Anhalt

Gestern wurde sie nun beschlossen, die bundeseinheitliche Notbremse. Was das für Sachsen-Anhalt bedeutet, hat der MDR sehr anschaulich zusammengefasst. Wirtschaft Wenn die Inzidenz drei Tage hintereinander bei mehr als 150 liegt, muss auch der Einzelhandel dichtmachen. Supermärkte oder Drogerien bleiben, wie bisher, immer offen. Auch Blumenläden, Garten- und Großmärkte dürfen generell geöffnet bleiben. Für alle anderen gilt: Bei einer Inzidenz zwischen 100 und 150 ist Einkaufen mit vorheriger Terminbuchung möglich. Nur: Ohne negativen Corona-Test geht auch da nichts. Schulen Wenn die Inzidenz drei Tage bei mehr als 100 liegt, ist…

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Landtag berät über die Einführung einer Amtsarztquote – 192 Bewerbungen für Landarzt-Studienplätze eingegangen

Magdeburg – Ministerium für Arbeit, Soziales und IntegrationMagdeburg. „Neben den niedergelassenen Ärzten sind die Gesundheitsämter und der öffentliche Gesundheitsdienst das Rückgrat in der Pandemiebekämpfung. Bei der Prävention und Gesundheitsförderung vor Ort tragen die Amtsärztinnen und Amtsärzte auch zukünftig eine große Verantwortung. Ich gehe davon aus, dass der Landtag in dieser Woche die Amtsarztquote beschließen wird“, so Ministerin Grimm-Benne. In der Landtagssitzung in dieser Woche soll ein entsprechender Gesetzentwurf beraten werden, mit dem das Land für werdende Amtsärzte ein Kontingent an Medizinstudienplätzen reservieren will. Studierende, die sich erfolgreich auf einen dieser…

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Landkreis Mansfeld-Südharz erhält drei Zuwendungsbescheide mit insgesamt knapp 3 Mio Euro

Magdeburg – Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Energieministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert hat heute drei Zuwendungsbescheide des Bundeswirtschaftsministeriums in Höhe von insgesamt rund drei Millionen € an den Landkreis Mansfeld-Südharz überreicht. Die Mittel sind bestimmt zur Bewältigung des Strukturwandels im Rahmen des Ausstiegs aus der Braunkohleverstromung. Mit ihnen sollen Planungs- und Produktionssteuerkapazitäten in der Standortmarketing Mansfeld-Südharz GmbH (Projekt eins), der Aufbau eines Innovationshubs „Zukunft Holz und Klima“ (Projekt zwei) und die Planung und Konzeption eines Radweges zur Industriekultur im Landkreis Mansfeld-Südharz (Projekt drei) gefördert werden. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff erklärte…

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DJGT will Änderung des Jagdrechts – Auch in Sachsen-Anhalt dürfen Hunde & Katzen geschossen werden

Geschätzte 200.000 Katzen und tausende Hunde werden jedes Jahr im Rahmen des sog. Jagdschutzes von Jägern erschossen, ohne dass es hierfür einen vernünftigen Grund gibt. Die Vorstandsmitglieder des DJGT (Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht e.V.) Christina Patt und Ellen Apitz haben dies auf Basis umfangreicher Recherchen in einer ausführlichen Stellungnahme herausgearbeitet. Von Hunden und Katzen geht danach keine nennenswerte Bedrohung für das Wild aus. Trotz alledem dürfen Jäger Hunde und Katzen häufig schon dann töten, wenn diese außerhalb der Einwirkung ihres Besitzers herumlaufen oder sich weiter als 300 m vom…

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11. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung wird verlängert – Sachsen-Anhalt verankert Testpflicht an Schulen

Magdeburg – Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Die Landesregierung hat die Verlängerung der 11. Eindämmungsverordnung um drei weitere Wochen beschlossen. Zentrale Änderung ist die Einführung einer Testpflicht an Schulen. Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-Mutationen sind in der Änderungsverordnung keine weiteren Öffnungsschritte vorgesehen. Ab dem 19. April dürfen Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal das Schulgelände nur betreten, wenn sie an zwei Tagen in der Woche vor Schulbeginn unter Aufsicht einen SARS-CoV-2-Selbsttest durchführen und ein negatives Testergebnis vorweisen können. Die Testung mittels Selbsttest…

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Schulbetrieb in den Landkreisen und kreisfreien Städten ab dem 19. April 2021

Magdeburg – Bildungsministerium Das Ministerium für Bildung gibt auf der Basis der 7-Tages-Inzidenz der vorherigen sieben Tage jeweils am Donnerstag bekannt, welche Form des Schulbetriebs in der folgenden Woche für die Schulen in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten angewandt wird. In 13 von 14 Landkreisen und kreisfreien Städten findet der Unterricht ab Montag, 19. April 2021, an den Grund- und Förderschulen als Präsenzunterricht unter Befreiung von der Präsenzpflicht statt. An allen anderen allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen findet der Unterricht im eingeschränkten Regelbetrieb statt, wobei die Präsenzpflicht für die Schülerinnen…

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